§ 5
Betriebsanweisungen

(1) Der Unternehmer hat für Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 eine Betriebsanweisung in verständlicher Form und Sprache aufzustellen, in der alle für den sicheren Betrieb erforderlichen Angaben enthalten sein müssen. Die Betriebsanweisung ist den Versicherten bekanntzumachen. Sie muß für die Versicherten am Betriebsort jederzeit zugänglich sein. DA

(2) Die Versicherten haben die Betriebsanweisung zu beachten.

DA zu § 5 Abs. 1:

Die Betriebsanweisung richtet sich an die Versicherten.

Sie regelt das Verhalten bei der Verwendung von Flüssiggasanlagen und Flüssiggasverbrauchsanlagen zur Vermeidung von Unfall- und Gesundheitsgefahren und dient als Grundlage für Unterweisungen.

Die Betriebsanweisung enthält auch die hierfür erforderlichen Angaben der Gebrauchsanleitungen bzw. -anweisungen des Herstellers, Einführers oder Lieferers technischer Erzeugnisse.

Zur Erstellung der Betriebsanweisungen können die vom Hersteller mitgelieferten Betriebsanleitungen verwendet werden. Siehe auch DIN EN 292 "Sicherheit von Maschinen; Grundbegriffe, allgemeine Gestaltungsleitsätze; Teil 1: Grundsätzliche Terminologie, Methodik".

Die Betriebsanweisungen enthalten insbesondere Angaben über

Aufstellung,
Inbetriebnahme,
Stillsetzung,
Instandhaltungsarbeiten,
Verhalten bei Störungen,
Verhalten bei Gefahrfällen oder Brandfällen,
erforderliche wiederkehrende Prüfungen,
sachgemäße Installation,
erforderliche Schutzmaßnahmen

sowie erforderlichenfalls weitere Angaben für ein gefahrloses Ableiten der Abgase;

bei Vorwärmgeräten für Straßenbeläge darüber hinaus eine Schemazeichnung der Flüssiggasanlage mit Bezeichnung der Einzelteile und Beschreibung der Sicherheits- und Regeleinrichtungen und weiterhin folgende Hinweise für

die Schutzbereiche beim Füllen, Entleeren und Abstellen,
die Dichtheitsprüfung für Leitungen, Ventile und Verbindungen,
die sichere Herstellung dichter Verbindungen (z. B. mit geeigneten Dichtungswerkstoffen),
das gefahrlose Anzünden der Heizeinrichtung (z. B. mit Handbrennern),
das Verhalten bei kritischen Drucküberschreitungen im Flüssiggassystem (Zeiger des Manometers über roter Strichmarke),
das Verhalten bei Gefahrfällen (z. B. bei Austritt von brennbaren Flüssigkeiten oder Flüssiggas),
wiederkehrende Prüfungen,
die Überwachung und Prüfung von Feuerlöschern;

bei Tischkochern auch Hinweise, daß

diese nicht mit brennender Flamme transportiert werden dürfen,
und – sofern sie aus Einwegbehältern versorgt werden –
nur so große Kochgefäße benutzt werden dürfen, die gewährleisten, daß auf den Einwegbehälter kein Hitzestau ausgeübt wird.

Betriebsanweisungen für Flüssiggasanlagen, die aus Einwegbehältern versorgt werden, sollten auch Hinweise auf

sachgerechtes Lagern,
Auswechseln,
völliges Entleeren,
Entsorgen

enthalten.

Siehe auch § 20 Gefahrstoffverordnung und Technische Regeln für Gefahrstoffe TRGS 555 "Betriebsanweisung und Unterweisung nach § 20 GefStoffV".