A. Gemeinsame Bestimmungen

§ 33
Flüssiggasanlagen / Flüssiggasverbrauchsanlagen

DA

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 durch einen Sachkundigen wie folgt geprüft werden:

- vor der ersten Inbetriebnahme die zusammengebaute Anlage auf ordnungsgemäße Installation und Aufstellung sowie Dichtheit,
- nach Instandsetzungsarbeiten, die die Betriebssicherheit beeinflussen können,
- nach Veränderungen, die die Betriebssicherheit beeinflussen können,
- nach Betriebsunterbrechungen von mehr als einem Jahr auf
- ordnungsgemäße Beschaffenheit,
- Dichtheit,
- Funktion
und
- Aufstellung.

Prüfungen nach der Druckbehälterverordnung durch den Sachverständigen oder Sachkundigen bleiben hiervon unberührt. DA

(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 genügt bei ortsveränderlichen Flüssiggasanlagen, die aus nicht mehr als einem Druckgasbehälter mit nicht mehr als 33 kg Füllgewicht betrieben werden, die Prüfung durch eine vom Unternehmer beauftragte Person unter der Voraussetzung, daß die Verbrauchsanlage aus geprüften Einzelteilen zusammengebaut ist. DA

(3) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 mit ortsfesten Verbrauchsanlagen wiederkehrend mindestens alle 4 Jahre durch einen Sachkundigen auf

- Dichtheit,
- ordnungsgemäße Beschaffenheit,
- Funktion
und
- Aufstellung

geprüft werden. Kürzere Prüffristen können erforderlich sein, wenn besondere Betriebsbedingungen vorliegen. Prüfungen nach der Druckbehälterverordnung durch den Sachverständigen oder Sachkundigen bleiben hiervon unberührt. DA

(4) Abweichend von Absatz 3 Sätze 1 und 2 hat der Unternehmer dafür zu sorgen, daß Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 mit ortsveränderlichen Verbrauchsanlagen wiederkehrend mindestens alle 2 Jahre durch einen Sachkundigen geprüft werden.

(5) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Ergebnisse der Prüfungen nach den Absätzen 1 bis 4 in einer Prüfbescheinigung festgehalten werden, die bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren ist. Die Prüfbescheinigungen müssen den zur Einsicht Berechtigten jederzeit vorgelegt werden können. DA

DA zu § 33:

Hinsichtlich der Prüfung von Flüssiggasbehältern und Rohrleitungen mit einem Betriebsüberdruck größer als 0,1 bar und deren sicherheitstechnisch erforderlichen Ausrüstungsteile ist diese Forderung z. B. erfüllt, wenn diese entsprechend der Druckbehälterverordnung (siehe auch Anhang II zu § 12 "Prüfungen besonderer Behälter") sowie den Technischen Regeln Druckbehälter (TRB), den Technischen Regeln Druckgasbehälter (TRG) bzw. den Technischen Regeln Rohrleitungen (TRR) geprüft werden.

DA zu § 33 Abs. 1:

Die Forderung nach einer Dichtheitsprüfung ist z. B. erfüllt, wenn

das Rohrleitungsnetz bei einer Vorprüfung mit Ausnahme der Regeleinrichtungen und Gaszähler bis zu den unmittelbar vor den Verbrauchseinrichtungen befindlichen geschlossenen Absperreinrichtungen - vor dem Anbringen des Korrosionsschutzes sowie vor dem Verputzen oder Abdecken - mit Luft unter dem 1,1fachen Betriebsdruck, mindestens aber mit einem Überdruck von 1 bar, unter leichtem Abklopfen der Leitungen beaufschlagt wird und nach einer Wartezeit von 2 Minuten für den Temperaturausgleich der Prüfdruck während einer anschließenden Prüfdauer von 10 Minuten nicht abfällt,
und
die Rohrleitungen, die unter dem Betriebsdruck stehen, bei einer Hauptprüfung bis zu den Einstellgliedern der Verbrauchseinrichtungen vor dem Einlassen von Gas mit dem 1,1fachen Betriebsdruck, mindestens aber mit einem Überdruck von 100 mbar, beaufschlagt werden und nach dem Temperaturausgleich der Prüfdruck während einer anschließenden Prüfdauer von 10 Minuten nicht abfällt
und
alle festen, beweglichen und lösbaren Anschlüsse sowie Leitungsverbindungen unter Betriebsdruck mit schaumbildenden Mitteln

geprüft werden.

Die Prüfung auf ordnungsgemäße Beschaffenheit beinhaltet auch eine Prüfung auf Außenkorrosion, z. B. durch Inaugenscheinnahme.

Baumustergeprüfte Verbrauchseinrichtungen genügen den Anforderungen hinsichtlich ordnungsgemäßer Beschaffenheit.

Sachkundiger ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutz-, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z. B. DVGW-Regeln, DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technische Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum) soweit vertraut ist, daß er den arbeitssicheren Zustand der Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 beurteilen kann.

DA zu § 33 Abs. 2:

Vom Unternehmer beauftragte Personen sind solche, die mit dem jeweiligen Prüfumfang vertraut sind und von denen zu erwarten ist, daß sie die ihnen übertragenen Prüfungen zuverlässig durchführen. Hierfür kommen unter anderem Aufsichtführende, Maschinenführer und Fahrzeugführer in Betracht.

DA zu § 33 Abs. 3:

Infolge mechanischer, thermischer und chemischer Beanspruchungen sind insbesondere Schläuche einem schnellen Verschleiß ausgesetzt und deshalb besonders in die Prüfung mit einzubeziehen.

Die Prüfung auf ordnungsgemäße Beschaffenheit beinhaltet auch

Brennerprüfungen mit Brennproben
und
die Prüfung vorhandener Zündeinrichtungen.

Besondere Betriebsbedingungen liegen z. B. vor bei Verbrauchsanlagen oder Einrichtungen,

die sich bestimmungsgemäß bewegen (z. B. Brennerbewegungen),
die Schwingungen, Vibrationen, Erschütterungen
oder
besonderen chemischen oder thermischen Beanspruchungen ausgesetzt sind.

Bei Verbrauchseinrichtungen beinhaltet die Funktionsprüfung, daß die Geräte für die Dauer von mindestens 5 Minuten bei Nennwärmebelastung in Betrieb genommen werden. Hierbei muß ein ordnungsgemäßes störungsfreies Brennen gewährleistet sein.

Kürzere Prüffristen (z. B. bei Baucontainern zwei Jahre) sind vom Unternehmer aufgrund von Erfahrungen z. B. in Betriebsanweisungen festzulegen.

DA zu § 33 Abs. 5:

Hinsichtlich Prüfbescheinigungen siehe

"Prüfbescheinigung über die Prüfung von Flüssiggasanlagen zu Brennzwecken in Fahrzeugen nach §§ 32, 33 und 38 der Unfallverhütungsvorschrift "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34) (BGG 935)
"Prüfbescheinigung über die Prüfung von Fahrzeugen mit Flüssiggas-Verbrennungsmotor nach §§ 33 und 37 der Unfallverhütungsvorschrift "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34) (BGG 936)
und
"Prüfbescheinigung über die Prüfung von
   – Flüssiggasanlagen zu Brennzwecken, soweit sie aus Druckgasbehältern versorgt werden
   oder
   – Flüssiggasverbrauchsanlagen zu Brennzwecken, soweit sie aus Druckbehältern versorgt werden

durch Sachkundige nach § 33 der Unfallverhütungsvorschrift "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34) (BGG 937).

Technische Aufsichtsbeamte der Berufsgenossenschaft sowie Gewerbeaufsichtsbeamte sind zur Einsicht in die Prüfbescheinigungen berechtigt.