4 Organisation

4.1 Inbetriebnahme

Getränkeschankanlagen sind als Teilkomponente in der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers zu berücksichtigen.

Getränkeschankanlagen dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn eine befähigte Person die Anlage

  1. nach der Montage und vor der Inbetriebnahme,
  2. nach jeder Montage an einem neuen Standort

    und

  3. nach Änderung, die die Sicherheit der Anlage beeinflussen kann,

geprüft hat, das Ergebnis der Prüfung dokumentiert hat und eventuell erforderliche Maßnahmen durchgeführt worden sind.

Befähigte Person siehe § 2 Abs. 7 der Betriebssicherheitsverordnung und Technische Regel für Betriebssicherheit „Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen - “ (TRBS 1203).

 

4.2 Betrieb

4.2.1

Wer eine Getränkeschankanlage betreibt, hat die Anlage in betriebssicherem Zustand zu erhalten, ordnungsgemäß zu betreiben, zu überwachen, notwendige Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.

4.2.2

Getränkeschankanlagen dürfen nicht betrieben werden, wenn sie Mängel aufweisen, durch die Personen gefährdet werden können.

Solche Mängel können z.B. sein:

4.2.3

Getränke- oder Grundstoffbehälter und sämtliche Bauteile müssen für den maximalen Betriebsüberdruck der Anlage zugelassen sein.

4.2.4

Der Umgang mit Druckgasflaschen und ihr Betrieb dürfen nur unter Beachtung der Maßnahmen aus den Abschnitten 3.2 und 3.3 und folgender Hinweise durch unterwiesene Personen erfolgen:

4.2.5

Als Schmiermittel für Absperr- und Zapfarmaturen sind nur geeignete Mittel zu verwenden.

 

4.3 Anweisung für Druckgasflaschen

Der Unternehmer hat in der Nähe der Druckgasflaschen eine „Anweisung für Anschluss und Wechsel der Druckgasflaschen in Getränkeschankanlagen“ anzubringen (vorzugsweise Größe A4), die in verständlicher Form alle sicherheitstechnisch notwendigen Angaben enthalten.

Anweisung siehe Anhang 2

 

4.4 Unterweisung

Die Versicherten sind nach § 4 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV/GUV-V A1) vor Aufnahme ihrer Tätigkeit in dem jeweils erforderlichen Umfang über

zu unterweisen. Die Unterweisungen sind mindestens einmal jährlich zu wiederholen und zu dokumentieren.

 

4.5 Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten

Im Rahmen der Instandhaltung der Getränkeschankanlage dürfen nur geeignete Bauteile eingebaut werden. Instandhaltung und Wartung sind sachgerecht durchzuführen.

 

4.6 Reinigung

4.6.1

Reinigung und Desinfektion müssen gewährleisten, dass Mikroorganismen und Verunreinigungen aller Art Getränke und Grundstoffe sowie Anlagenteile nicht nachteilig beeinflussen können.

Siehe hierzu DIN 6650-6 „Getränkeschankanlagen; Teil 6: Anforderungen an Reinigung und Desinfektion“.

4.6.2

Bei Reinigung und Desinfektion der getränke- und grundstoffführenden Bauteile der Anlage sowie der Zapfarmaturen ist ein geeignetes Verfahren nach DIN 6650-6 „Getränkeschankanlagen; Teil 6: Anforderungen an Reinigung und Desinfektion“ anzuwenden.

4.6.3

Für Reinigung und Desinfektion sind nur Produkte zu verwenden, von denen der Hersteller bescheinigt hat, dass sie dem Stand der Technik entsprechen und für die zu reinigenden Bauteile bei Beachtung der Getränkeart geeignet sind.

4.6.4

Bei der Anwendung von Reinigungsgeräten und -mitteln ist nach der Betriebsanleitung bzw. Gebrauchsanweisung des Herstellers zu verfahren.

4.6.5

Ist auf Grund der Gefährdungsbeurteilung beim Umgang mit Reinigungsmitteln damit zu rechnen, dass diese gesundheitsgefährdend einwirken können, sind nach §§ 29 und 30 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV/ GUV-V A1) geeignete persönliche Schutzausrüstungen bereitzustellen und zu benutzen.

Hierzu gehören z.B. geeignete Schutzhandschuhe, Augen- bzw. Gesichtsschutz; siehe Regeln „Benutzung von Schutzhandschuhen“ (BGR/GUV-R 195) und „Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz“ (BGR/GUV-R 192).

Eine Augenspülflasche ist vorzuhalten. Hinweise sind den Sicherheitsdatenblättern des Herstellers zu dem jeweiligen Reinigungsmittel zu entnehmen. Die zur Reinigung eingesetzten Mittel sind entsprechend den Angaben des Herstellers zu verwenden. Die erforderlichen Betriebsanweisungen sind bereitzustellen.

4.6.6

Während der Reinigung ist die Anlage gegen irrtümliches Zapfen zu sichern, z.B. durch einen Warnhinweis.

4.6.7

Nach der Reinigung und Desinfektion ist durch Prüfen sicherzustellen, dass alle Reinigungsmittelreste aus den Leitungen und Bauteilen entfernt sind.

 

4.7 Sicherheitstechnische Prüfungen

4.7.1 Allgemeines

4.7.1.1
Getränkeschankanlagen sind Arbeitsmittel. Für ihre Prüfungen gelten die Festlegungen des § 10 der Betriebssicherheitsverordnung.

4.7.1.2
Für die Getränkeschankanlage sind nach § 10 der Betriebssicherheitsverordnung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen durch den Unternehmer zu ermitteln. Diese Prüfungen sind durch befähigte Personen durchzuführen.

Befähigte Person siehe § 2 Abs. 7 der Betriebssicherheitsverordnung und Technische Regel für Betriebssicherheit „Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen-“ (TRBS 1203).

4.7.1.3
Zusätzlich zu Abschnitt 4.7.1.2 hat der Unternehmer zu ermitteln und festzulegen, welche notwendigen Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung der Getränkeschankanlage zu beauftragen sind (befähigte Personen).

4.7.1.4
Prüfungen von überwachungsbedürftigen Druckbehältern müssen nach Abschnitt 3 bzw. Anhang 5 der Betriebssicherheitsverordnung durchgeführt werden.

Siehe zu Abschnitt 3.2.4 und Technische Regel für Betriebssicherheit „Befähigte Personen- Besondere Anforderungen - Druckgefährdung“ (TRBS 1203-2).

4.7.2 Prüfung vor Inbetriebnahme

Der Unternehmer hat nach § 10 der Betriebssicherheitsverordnung sicherzustellen, dass die Getränkeschankanlage nach der Montage und vor der Inbetriebnahme sowie nach jeder Montage an einem neuen Standort und nach jeder Änderung, die die Sicherheit der Anlage beeinflussen kann, von einer befähigten Person sicherheitstechnisch geprüft wird.

Im Ergebnis der Prüfung wird unter anderem festgestellt:

 

4.7.3 Wiederkehrende Prüfungen

Getränkeschankanlagen müssen wiederkehrend durch eine befähigte Person geprüft werden. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist eine Frist von zwei Jahren angemessen. Kürzere Fristen können z.B. bei Unternehmerwechsel oder starker Beanspruchung der Anlage erforderlich sein.

4.7.4 Dokumentation der Prüfungen

Alle Ergebnisse der Prüfungen nach Abschnitt 4.7 sind zu dokumentieren.